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Aus aktuellem Anlass: Kündigung & Corona

Wir beraten Sie zum Thema Corona

Arbeitnehmer haben derzeit viele arbeitsrechtliche Fragen aufgrund der Corona Krise. Oft ist unklar, wie Arbeitnehmer mit Einverständniserklärungen zu Kurzarbeit, Zwangsurlaub, Überstundeneinbringung, Homeoffice oder ausgesprochenen Kündigungen umgehen sollen. Unsere erfahrenen Partneranwälte beraten Sie mit Ihrer ausgezeichneten Expertise im Arbeitsrecht.

Marko Kloiber
Anwalt unserer Partnerkanzlei
August 10, 2020

Sky-Abo für Bundesliga und Champions League

Als Entgegenkommen schaltet Sky allen Kunden ab dem 23. März 2020 die Pakete Sky Cinema und Sky Entertainment für einen Monat kostenlos frei oder alternativ zwei Gutscheine für den Sky Store

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August 10, 2020

Darf mein Arbeitgeber einseitig Kurzarbeit anordnen?

Abhängig vom Umfang des Arbeitsausfalls müssen von Kurzarbeit betroffene Arbeitnehmer teils erhebliche Gehaltseinbußen von bis zu 40 Prozent ihres Nettogehalts hinzunehmen.

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August 10, 2020

Fitnessstudio Mitgliedsbeitrag trotz Corona?

In Folge des derzeitigen Ausnahmezustandes mussten Fitnessstudios aufgrund behördlicher Anordnungen schließen, um so eine weitere Verbreitung der Corona-Pandemie zu verhindern.

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So funktioniert’s

Ihr Weg zu Ihrer Abfindung

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Durch die Beantwortung des automatisierten Fragebogens, kann ein auf Arbeitsrecht spezialisierte Rechtsanwalt die Erfolgsaussichten Ihrer Kündigungsschutzklage prüfen. Sie erhalten vorab eine kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung zu Ihrem Fall.

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Innerhalb weniger Minuten erhalten Sie das Ergebnis der rechtlichen Überprüfung Ihres Fragebogens. Die juristische Ersteinschätzung ist völlig kostenlos und unverbindlich.

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kuendigung.com arbeitet ausschließlich mit spezialisierten Rechtsanwälten im Arbeitsrecht zusammen. Einen geeigneten Partneranwalt können Sie ganz einfach und bequem mit einem Klick beauftragen und sich zurücklehnen.

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Abfindung innerhalb kürzester Zeit

Unsere erfahrenen Partneranwälte setzen Ihre Ansprüche nicht nur vor Gericht durch, sondern kümmern sich auch darum, dass die Ihnen zustehenden Abfindung so schnell wie möglich auf Ihrem Konto landet. Selbstverständlich kann bei unwirksamer Kündigung auch die Fortführung des bisherigen Arbeitsverhältnisses durchgesetzt werden.

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Warum sollte ich eine Abfindung einfordern?

Der Abfindungsanspruch des Arbeitnehmers ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft und entsteht nicht automatisch bei jeder arbeitgeberseitigen Kündigung.
Die gute Nachricht: Sie erhalten oft sogar im Zweifelsfall Geld, wenn Sie keinen Anspruch auf eine Abfindung haben. Zu groß ist die Sorge vieler Arbeitgeber, einen langwierigen Prozess vor einem Arbeitsgericht zu verlieren.

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Häufig gestelle Fragen

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Wer übernimmt die Kosten im Arbeitsrecht?

Im Arbeitsrecht gilt in der ersten Instanz der Grundsatz, dass jede Partei seine eigenen Kosten, d.h. insbesondere Rechtsanwaltskosten, selbst zu tragen hat – und zwar unabhängig davon, ob man den Gerichtsprozess am Ende gewinnt oder verliert (§ 12a ArbGG).  Diese Regelung verfolgt den Zweck, das Prozesskostenrisiko des Arbeitnehmers zu reduzieren. Denn ohne diese Regelung müsste der Arbeitnehmer neben den Gerichts- und eigenen Anwaltskosten auch noch darüber hinaus die Anwaltskosten des Arbeitgebers tragen. Dies könnte den Arbeitnehmer ggf. daran hindern, seine bestehenden Ansprüche oder Rechte gegen den Arbeitgeber gerichtlich durchzusetzen.

Wie viel Aufwand oder Stress habe ich, wenn ich die Abfindung einfordere?

In weniger als 2 Minuten können Sie unseren Fragebogen ausfüllen und unsere spezialisierten Partneranwälte mit der Durchsetzung Ihrer Abfindung beauftragen. Nach der Übermittlung der angeforderten Dokumente übernimmt der Rechtsanwalt und Sie haben keinen nennenswerten Aufwand mehr.

Wer hat Anspruch auf eine Abfindung?

Der Anspruch auf eine Abfindung entsteht nicht automatisch bei jeder arbeitgeberseitigen Kündigung. Eine Abfindung kann insbesondere gefordert werden, wenn im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag ist eine Abfindung vorgesehen oder in einem Sozialplan innerhalb eines Unternehmens mit Betriebsrat das Recht auf eine Abfindung bei betriebsbedingtem Ausscheiden verankert ist. Gemäß § 1 a KSchG hat der Arbeitgeber zudem die Möglichkeit, Arbeitnehmern bei der Kündigung eine Abfindung anzubieten, wenn diese keine Kündigungsschutzklage anstreben. Auch wenn ein Arbeitsgericht feststellt, dass ein Arbeitsverhältnis durch eine Kündigung des Arbeitgebers oder -nehmers nicht aufgelöst ist, eine weitere Zusammenarbeit aber aus bestimmten Gründen nicht sinnvoll beziehungsweise zumutbar ist, besteht unter Umständen ein Anrecht auf eine Abfindung.

Kann ich meine Rechtsschutzversicherung nutzen?

In der Regel übernimmt jedoch die Rechtschutzversicherung, soweit sie denn im betreffenden Bereich überhaupt besteht, die Kosten in arbeitsgerichtlichen Verfahren. Gerne klären wir Sie vorab über mögliche Kostenrisiken beim Vorgehen gegen Ihren Arbeitgeber umfassend und ehrlich auf.

Welche Frist muss ich beachten?

Wird der Arbeitnehmer gekündigt, muss dieser innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der jeweiligen Kündigungserklärung eine sog. „Kündigungsschutzklage“ gegen den Arbeitgeber beim zuständigen Arbeitsgericht erheben. Versäumt der Arbeitnehmer die strenge 3-Wochen-Frist, gilt die Kündigung als wirksam gemäß §§ 4, 7 KSchG – und zwar völlig unabhängig davon, ob sie eigentlich sozial ungerechtfertigt wäre (sog. Präklusionsfrist).Nach Ablauf der 3-Wochen-Frist ist es nur noch unter sehr strengen Voraussetzungen möglich, sich gegen die Kündigung zu wehren (bspw. Zulassung verspäteter Klagen wegen unverschuldetem Hindernis gemäß § 5 KSchG).

Was ist eine ordentliche Kündigung?

Bei ei­ner or­dent­li­chen Kündi­gung hält der Kündi­gen­de die ge­setz­li­chen, ver­trag­li­chen oder die tarifvertraglichen Kündigungsfristen ein. An­ders als bei ei­ner außer­or­dent­li­chen Kündi­gung braucht man für ei­ne or­dent­li­che Kündi­gung kei­nen wich­ti­gen Grund. Viel­mehr kann man grundsätzlich ohne be­son­de­ren Grund kündi­gen, d.h. "einfach so" kündigen.

Wann ist eine ordentliche Kündigung unwirksam?

Die Kündigung ist in jedem Fall dann unwirksam, wenn sie einen Verstoß gegen das Kündigungsschutzgesetzt darstellt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn sie sozial ungerechtfertigt ist. Unwirksam ist auch die Kündigung bestimmter Arbeitnehmer wie etwa eines Betriebsrats, eines schwerbehinderten Arbeitnehmers oder einer Schwangeren, soweit der Arbeitgeber die hier vorgeschriebenen gesetzlichen Voraussetzungen nicht beachtet hat.

Was ist eine außerordentliche Kündigung?

Ei­ne außer­or­dent­li­che Kündi­gung ist ei­ne Kündi­gung, bei der die für ei­ne or­dent­li­che Kündi­gung vor­ge­schrie­be­nenicht oder nicht vollständig ein­ge­hal­ten. Das gleiche gilt für eine Kündigung bei der ein Ar­beits­verhält­nis gekündigt wird, das or­dent­lich nicht künd­bar ist.

Wer kann eine außerordentliche Kündigung aussprechen?

Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer können eine außerordentliche Kündigung gegenüber der jeweils anderen Partei aussprechen. In der Praxis werden außerordentliche Kündigungen regelmäßig vom Arbeitgeber ausgesprochen.

Welchen Voraussetzungen sieht das Gesetz für eine außerordentliche Kündigung vor?

Möchte eine Partei das Ar­beits­verhält­nis außer­or­dent­lich kündi­gen, ist dafür gemäß § 626 Abs.1 BGB ei­n "wich­ti­ger Grund" erforderlich. Ein wich­ti­ger Grund ist ein ganz be­son­ders schwer­wie­gen­der An­lass für ei­ne Kündi­gung, der dem Kündi­gen­den das Ab­war­ten der re­gulären Kündi­gungs­fris­ten un­zu­mut­bar macht. Bei ei­nemist da­nach zu fra­gen, ob dem Kündi­gen­den zu­ge­mu­tet wer­den kann, das Ar­beits­verhält­nis bis zum En­de der ver­ein­bar­ten Ver­trags­lauf­zeit auf­recht zu er­hal­ten.

Gemäß § 626 Abs. 2 BGB kann die außer­or­dent­li­che Kündi­gung nur in­ner­halb von zwei Wo­chen aus­ge­spro­chen wer­den, nach­dem der zur Kündi­gung Be­rech­tig­te den wich­ti­gen Grund er­fah­ren hat.

Muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer vor der außerordentlichen Kündigung anhören?

Der Ar­beit­ge­ber ist nicht verpflichtet ei­nen Ar­beit­neh­mer vor dem Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung zu dem (angeblichen) Pflichtverstoß anzuhören. Die außerordentliche Kündigung ist somit auch oh­ne vor­he­ri­ge Anhörung zulässig.

Darf mein Arbeitgeber einseitig Kurzarbeit anordnen?

Abhängig vom Umfang des Arbeitsausfalls müssen von Kurzarbeit betroffene Arbeitnehmer teils erhebliche Gehaltseinbußen von bis zu 40 Prozent ihres Nettogehalts hinzunehmen. Aufgrund dieses enormen Einschnitts kann Kurzarbeit grundsätzlich nicht einseitig vom Arbeitgeber angeordnet werden.

Gibt es im Unternehmen einen Betriebsrat, kann dieser eine Vereinbarung zur Kurzarbeit mit dem Arbeitgeber abschließen. In diesem Fall gilt die Kurzarbeit auch für Arbeitnehmer, die mit der Kurzarbeit nicht einverstanden sind.

In Unternehmen ohne Betriebsrat, ist der Arbeitgeber für die Anordnung von Kurzarbeit auf die Zustimmung des betroffenen Mitarbeiters angewiesen, falls die Einführung von Kurzarbeit nicht ausdrücklich im Arbeitsvertrag vorgesehen ist. Als Grundlage für Kurzarbeit könnten im Einzelfall neben Regelungen im Arbeitsvertrag auch Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen sein.

Kann Urlaubsgeld wegen Kurzarbeit gekürzt werden?

Das Urlaubsentgelt berechnet sich nach dem durchschnittlichen Arbeitsverdienst der letzten 13 Wochen vor Urlaubsbeginn. Wenn es hier durch die Einführung von Kurzarbeit zu Verdienstkürzungen kommt, bleiben diese für die Berechnung außer Betracht. Kurzarbeit wirkt sich somit grundsätzlich nicht negativ auf die Berechnung des Urlaubsentgelts eines Arbeitnehmers aus.

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erfolgreiche Abfindungseinforderungen 2019 in DE

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Arbeitsrecht

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Mehr Effizienz im Arbeitsrecht durch Legal Tech

Legal Tech – die Kurzform für Legal Technology - bezeichnet grundsätzlich moderne, digitale Technologien, die ihren Einsatz in der Rechtsbranche finden. Diese Technologien nutzt die Lemon Law Rechtsanwaltsgesellschaft täglich, um Ihr Recht schnell und effektiv durchzusetzen.

Aufgrund der persönlichen Einstellung und zur Vermeidung von Interessenkonflikten, vertreten die Rechtsanwälte der Lemon Law Rechtsanwaltsgesellschaft im Bereich des Arbeitsrechts ausschließlich Arbeitnehmer.

Marko Kloiber
Anwalt für Arbeitsrecht
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